BeSly Software Solutions

BeSly Software Repository


Nutzungsbedingungen

Allgemeine Bestimmungen

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen, Änderungsvorbehalt

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten für alle Inhalte und Dienste, die durch BeSly.de angeboten werden. 

2. Bereitstellungsbedingungen 

2.1 Durch die bloße unentgeltliche Bereitstellung von Inhalten zum Abruf sowie durch einen entsprechenden Abruf seitens der Nutzer wird kein Vertragsverhältnis zwischen BeSly.de und dem jeweiligen Nutzer begründet.

2.2 BeSly.de ist stets bemüht, einen ordnungsgemäßen Betrieb der Angebote sicherzustellen, steht jedoch nicht für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit der Angebote ein. Dies gilt insbesondere für technisch bedingte Verzögerungen, Unterbrechungen oder Ausfälle der Angebote, des Internets oder des Zugangs zum Internet.

2.3 BeSly.de behält sich vor, Teile der Angebote oder einzelne oder alle Angebote als Ganzes ohne gesonderte Ankündigung zu verändern oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Ansprüche entstehen den Nutzern hieraus nicht.

3. Rechte an Inhalten

3.2 Rechte an bereitgestellten Inhalten der Website

Diese Website enthält Inhalte, die sowohl von BeSly.de als auch von Partnern und Nutzern erstellt wurden. Das gesamte Material, das auf der Website veröffentlicht ist, insbesondere Text, Fotos, Grafiken, Images, Logos, Sound- und Videoclips, unterliegt dem jeweils geltenden gesetzlichen Schutz, insbesondere des Marken-, Urheber-, Leistungsschutz- und Wettbewerbsrechts. Die Vervielfältigung, öffentliche Wiedergabe oder die sonstige Nutzung oder Verwertung derart geschützter Inhalte ist ohne Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers in der Regel unzulässig. 

3.2 Rechte an den Inhalten der Nutzer

Hinsichtlich der Rechte an den Inhalten, welche Nutzer auf der Website hochladen, siehe die Regelungen in den Community-Richtlinien unter Welche Rechte räume ich BeSly.de an meinen Inhalten ein?

4. Haftung und Haftungsbeschränkung

4.1 Haftung für zum Abruf bereitgestellte Inhalte

BeSly.de ist - soweit sich dies aus dem Impressum des jeweiligen Angebots ergibt - Diensteanbieter i.S.d. § 7 Abs.1 des deutschen Telemediengesetzes (nachfolgend „TMG“) und für eigene Inhalte, die im Rahmen des jeweiligen Angebots abrufbar sind, nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. BeSly.de übernimmt keine Gewährleistung bezüglich der Ergebnisse, die durch die Nutzung der Angebote erzielt werden können, oder bezüglich der Richtigkeit und Zuverlässigkeit der im Rahmen der Angebote erhältlichen Informationen oder Anwendungen. 

4.2 Haftung für fremde und verlinkte Inhalte

BeSly.de ist nach den gesetzlichen Vorschriften der §§ 8 bis 10 TMG nicht verpflichtet und auch nicht in der Lage, die Rechtmäßigkeit der von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte umfassend zu prüfen, zu überwachen und/oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Das gleiche gilt, wenn und soweit von den Angeboten der BeSly.de auf Websites Dritter verlinkt oder verwiesen wird. BeSly.de macht sich die von Nutzern hochgeladenen oder publizierten Inhalte sowie die auf den Websites Dritter liegenden, durch Link verknüpften Inhalte nicht zu Eigen. BeSly.de steht nicht dafür ein, dass diese Inhalte rechtmäßig, korrekt, aktuell und/oder vollständig sind. Sie haftet nicht für Schäden, die durch oder aufgrund der Nutzung dieser Inhalte entstehen. Die Nutzung der Website, insbesondere der Download von Programmen erfolgt gleichwohl auf eigene Gefahr. Eine Haftung für Schäden, Beeinträchtigungen, Datenverlust oder sonstige Schäden durch Computerviren oder sonstige Beeinträchtigungen übernimmt BeSly.de daher nicht.

4.3 Kenntnis von rechtsverletzenden fremden oder verlinkten Inhalten

Wenn BeSly.de Hinweise auf Gesetzesverstöße oder Rechtsverletzungen durch fremde oder verlinkte Inhalte erhält, wird BeSly.de die entsprechenden Inhalte, soweit BeSly.de hierzu verpflichtet ist, prüfen und erforderlichenfalls sperren. BeSly.de haftet für fremde Inhalte i.S.d. §§ 8 bis 10 TMG frühestens ab dem Zeitpunkt der Kenntniserlangung von einer konkreten, eindeutig erkennbaren Rechtsverletzung.

4.4 Allgemeine Haftungsbeschränkung

BeSly.de haftet bei vertraglichen oder außervertraglichen Ansprüchen nur für Schäden durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln. Für leichte Fahrlässigkeit haftet BeSly.de nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch BeSly.de verletzt wurde; in diesem Fall ist die Haftung begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schaden. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, im Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes sowie im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien.

4.5 Zusätzliche Haftungsbeschränkung für Datenverlust

Verliert ein Nutzer etwa aufgrund von einem Download eigene Daten, haftet BeSly.de nach Maßgabe dieser Ziffer 5 und nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre. Der Haftungsumfang von BeSly.de beschränkt sich auf den Aufwand, der üblicherweise für die Wiederherstellung der Daten entsteht.

4.6 Erfüllungsgehilfen und gesetzliche Vertreter

Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten entsprechend für die Haftung der BeSly.de bei Pflichtverletzungen ihrer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen.

5. Produkte und Dienste Dritter

Soweit nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wird, verkauft oder lizenziert BeSly.de keine Produkte oder Leistungen, die auf der Website bewertet oder beworben werden. Die Korrespondenz und das Vertragsverhältnis der Nutzer mit Dritten, einschließlich des Zahlungsverkehrs und der Warenlieferung, erfolgt in diesen Fällen ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Dritten.

6. Datenschutz

Wir nehmen den Schutz Ihrer Daten sehr ernst. BeSly.de wird die personenbezogenen Daten, die wir von Ihnen erhalten (z.B. Registrierung), insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in der Datenschutzrichtlinie von BeSly.de hintergelegt.

7. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

Erfüllungsort ist der Sitz von BeSly.de. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz von BeSly.de. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts, soweit dem keine international zwingenden gesetzlichen Vorschriften, internationale Übereinkommen und insbesondere international zwingende Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.

8. Offenlegung von Informationen

BeSly.de ist berechtigt, vorhandene Informationen von und über Nutzer an Dritte - etwa Rechteinhaber, Betroffene, Behörden - herauszugeben, soweit dies gesetzlich vorgeschrieben oder nach pflichtgemäßem Ermessen notwendig und rechtlich zulässig ist, um gesetzliche Bestimmungen oder richterliche oder behördliche Anordnungen zu erfüllen.

9. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Sofern Teile dieser AGB der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt und der ungültige Teil gilt als durch einen solchen ersetzt, der dem Sinn und Zweck des unwirksamen Teils bzw. dem Parteiwillen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

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